Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich


Für die Nutzung des Forums sowie jegliche mit dem Benutzerkonto verknüpften Erweiterungen (z.B. Galerie, Lexikon) auf Mittns.de gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung des Forums sowie jegliche mit dem Benutzerkonto verknüpften Erweiterungen ist nur zulässig und möglich, wenn Sie als Nutzer/Nutzerin diese Bedingungen akzeptieren.



§ 2 Registrierung, Vertrag


  • Vertragsgegenstand ist die kostenlose Registrierung sowie Nutzung der Funktionen des Forums und damit verbundenen Erweiterungen als Online-Kommunikationsplattform.
  • Es wird Ihnen dazu vom Betreiber ein Account zur Verfügung gestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen erstellen, sowie weitere Inhalte einstellen können.
  • Die Nutzung ist ausschließlich zum privaten Gerbrauch bestimmt, eine gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen. Widerrechtliche Anmeldungen werden rückgängig gemacht.
  • Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers, soweit es nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt.
  • Das Anlegen, bzw. die Registrierung von mehreren Accounts ist nicht gestattet, und führt zum Ausschluss aus dem Forum.
  • Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten, Logos, Symbolen u.ä., Internetadressen, Klarnamen oder Firmennamen als Benutzername sind nicht erlaubt.
  • Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind zwingend vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
  • Die Beiträge im Forum sind für die Öffentlichkeit sichtbar. Teilweise sind Inhalte allerdings beschränkt und an die Registrierung und einen gewissen Nutzerstatus gebunden.
  • Die Beiträge der Verfasser werden mit deren Benutzernamen, dem Zeitpunkt und dem Beitragsinhalt gespeichert.
  • Bei Anmeldungen und beim Verfassen von Einträgen werden ferner die IP-Adressen der Nutzer gespeichert. Dies dient der eventuellen Rechtsverfolgung, falls Einträge einen unzulässigen Inhalt aufweisen sollten.
  • Der Betreiber ist bemüht, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen, dennoch können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, sofern Webserver auf Grund von Wartungsarbeiten, Ausbau und/oder Implementierungen von Erweiterungen, beheben von Fehlern, technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Betreibers liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar sind.
  • Sie als Nutzer/Nutzerin erkennen an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
  • Der Betreiber des Forums behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die zugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch dem Nutzer, bzw. der Nutzerin keine unerheblichen Beeinträchtigungen entstehen. Der Betreiber wird die Nutzer/Nutzerinnen entsprechend über die Änderungen informieren, sofern eine Ankündigung als notwendig erachtet wird.


§ 3 Pflichten als Foren-NutzerInnen


Als Nutzer/Nutzerin verpflichten Sie sich, keine Beiträge zu veröffentlichen oder Dateianhänge (z.B. Dokumente, Bilder, Grafiken und/oder andere Medien) hochzuladen, die gegen die Nutzungsbedingungen und die Forenregeln verstoßen!


Es ist Ihnen insbesondere nicht gestattet:

  • Beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornografische Inhalte oder Inhalte die unwahr (z.B. Verleumdung) sind, und/oder gegen die guten Sitten oder gegen geltendes Recht verstoßen zu veröffentlichen
  • Spam über das System an andere Nutzer/Nutzerinnen zu versenden
  • Durch das Urheber- und/oder Markenrecht geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden
  • Jegliche Firmware und/oder Software, an denen Sie als User/Userin keine intellektuellen Rechte haben, zum direkten Download anzubieten; Verlinkungen auf Seiten, die diese Software oder Firmware legal zum Download anbieten sind möglich. Die vom Hersteller explizit für Endverbraucher freigegebene Software, Servicehandbücher, gesicherte Menüzugänge sowie selbst entwickelte Software bleiben von dieser Regelung unberührt
  • Wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen
  • Dateianhänge (z.B. Dokumente, Bilder, Grafiken und/oder andere Medien) im Forum und/oder jegliche mit dem Benutzerkonto verknüpften Erweiterungen (z.B. Galerie, Lexikon) hochzuladen, dessen Urheberrechte Sie als Nutzer/in nicht besitzen


Die Verwendung von Real-Namen, Telefonnummern (Direktdurchwahl etc.) und Bildern von Personen ist nur mit Erlaubnis der jeweiligen Firmen, Personen bzw. deren rechtlicher Vertreter erlaubt, solange es sich nicht um Ihre eigene Person handelt.


Gleichfalls ist es allen Nutzer/Nutzerinnen ausdrücklich untersagt, Werbung im Forum ohne ausdrückliche Genehmigung durch den Betreiber (erteilt in Schrift- /oder Textform) zu betreiben.


Als Nutzer/Nutzerin verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten bzw. dürfen. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.




Im gesamten Forum sind die Forenregeln zu beachten. Die Forenregeln sind vollumfänglicher Bestandteil der Nutzungsbedingungen und nur zwecks der Übersichtlichkeit ausgelagert worden.



Bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen bzw. Forenregeln, kann der Betreiber die folgenden Sanktionen gegen den/die Nutzer/Nutzerin verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die eingestellt wurden
  • Ausspruch einer Ermahnung oder Verwarnung (Abmahnung)
  • Zeitweise Sperrung des Zugangs (Account) zum Forum

Der Betreiber ist zudem berechtigt, Ihnen als Nutzer/Nutzerin den Zugang zur Plattform endgültig zu sperren, wenn Sie wiederholt gegen die Nutzungsbedingungen bzw. Forenregeln verstoßen haben.



Sollten Dritte oder andere Nutzer/Nutzerinnen den Betreiber wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die



a) aus den von Ihnen als Nutzer/Nutzerin eingestellten Inhalten resultieren



b) aus der Nutzung der Dienste des Betreibers durch Sie als Nutzer/Nutzerin entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer/Nutzerin, den Betreiber des Forums von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Betreiber wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Betreiber ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer/Nutzerin einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer/Nutzerin sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer/Nutzerin die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.



§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten


  • Das Urheberrecht für Ihre Artikel, Kommentare, Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer/Nutzerin. Sie räumen dem Betreiber jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, diese dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Ihre Themen und Beiträge zu verschieben, zu bearbeiten, zu schließen, bis hin zur Löschung, sofern es zur Wahrung der Übersichtlichkeit des Forums beiträgt.
  • Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen. Das bedeutet, sollten Sie ihren Account löschen lassen verbleiben die von Ihnen verfassten Beiträge weiter bestehen. Ein Anspruch auf Löschung besteht nicht



§ 5 Haftungsbeschränkung


Der Betreiber des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum und/oder jegliche mit dem Benutzerkonto verknüpften Erweiterungen (z.B. Galerie, Lexikon) eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.


Die Nutzung der in den Beiträgen/Themen/Artikel/Kommentare und/oder jegliche mit dem Benutzerkonto verknüpften Erweiterungen (z.B. Galerie, Lexikon) enthaltenen Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr.

Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass die juristischen Beiträge/Themen/Kommentare und Diskussionen im Forum vollkommen unverbindlich sind.


Er haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieser Plattform entstehen, sofern ihm nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden kann, oder eine Amtspflichtverletzung vorliegt.

Eine Verpflichtung zur Sperrung von Inhalten im Rahmen der allgemeinen Gesetze bleibt hiervon stets unberührt. Diese Haftung kommt jedoch erst im Moment der Kenntnisnahme einer konkreten Verletzung von Rechten in Frage.

Sofern Rechtsverletzungen bekannt werden, werden die entsprechenden Inhalte unverzüglich entfernt. Die Haftung für eigene Inhalte richtet sich als Dienstanbieter nach den allgemeinen Gesetzen.


Der Betreiber ist nicht verpflichtet permanent die Beiträge/Themen der Nutzer/Nutzerinnen zu überwachen, oder auf rechtswidrigen Inhalt zu überprüfen.


Der Betreiber haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.


Der Betreiber haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben hiervon unberührt.




§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags


Der Vertrag zwischen Ihnen als Nutzer/Nutzerin und dem Betreiber wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.


Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist schriftlich oder in Textform (z. B. E-Mail oder per Privater Nachricht) kündigen.


Sollte der Anbieter kündigen, wird er in der Kündigung eine entsprechende Begründung angeben.




§ 7 Änderungsvorbehalt der Nutzungsbedingungen und Forenregeln


Der Betreiber behält sich bei Dauerschuldverhältnissen vor, die Nutzungsbedingungen und Forenregeln jederzeit zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen, oder insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen, neuer organisatorischer Anforderungen, Regelungslücken in den Nutzungsbedingungen, Veränderung der Marktgegebenheiten oder anderen gleichwertigen Gründen erforderlich ist, und den/die Nutzer/Nutzerin nicht unangemessen benachteiligt.


Änderungen der Nutzungsbedingungen werden dem/der Nutzer/Nutzerin mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich per E-Mail oder PN oder auf sonstigen elektronischen Weg mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Nutzer/Nutzerin nicht innerhalb einer Frist von sechs Wochen (beginnend am Folgetag um 00:00 Uhr nach Zugang der schriftlichen, oder elektronischen Änderungsmitteilung), schriftlich oder per E-Mail oder PN widerspricht und der Anbieter den Nutzer auf die Rechtsfolge eines Widerspruchs, in der Änderungsmitteilung hingewiesen hat.